System IQ Logo

Allgemeine Geschäftsbedingungen

1.   Geltungsbereich

Diese Bedingungen gelten für alle unsere Lieferungen und Leistungen. Abweichungen hievon sind nur verbindlich, wenn wir sie schriftlich anerkannt haben.

2.   Angebot

Unsere Angebote gelten freibleibend. Die in Katalogen, Prospekten und dergleichen enthaltenen Angaben sind nur maßgeblich, wenn sie von uns in der  Auftragsbestätigung ausdrücklich bestätigt werden.  Allfällige für die Ausführung eines Auftrages notwendige, von Behörden oder Dritten zu erteilende Genehmigungen sind  vom  Auftraggeber zu erwirken, der uns diesbezüglich zu informieren und allenfalls schad- und klaglos zu halten hat. Wir sind nicht verpflichtet, mit den Arbeiten zu beginnen, bevor diese Genehmigungen rechtswirksam erteilt wurden. Der angemessene Aufwand für auf Wunsch des Auftraggebers angefertigte Entwürfe, Skizzen oder Muster ist uns über unser Verlangen prompt auch dann zu ersetzen, wenn der in Aussicht genommene Auftrag nicht erteilt wird.

3.   Vertragsabschluss – Kündigung von Dauerschuldverhältnissen

Der Vertrag gilt als geschlossen, wenn wir die schriftliche Auftragsbestätigung versendet haben, oder die Lieferung tatsächlich 
durchführen. Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen zu ihrer Gültigkeit unserer schriftlichen Bestätigung.

4.  Preise

Preisangebote erlangen Verbindlichkeit, wenn wir sie mit schriftlicher Angabe des Leistungsumfanges bestätigt haben. Über dessen Leistungsumfang hinausgehende Lieferungen oder Leistungen können von uns gesondert in Rechnung gestellt werden. Die Preise fußen auf den Kosten zum Zeitpunkt ihrer Bekanntgabe. Wir sind berechtigt, die Preise anzupassen, wenn die Bestellung von einem Gesamtangebot abweicht oder, wenn die Kosten sich bis zum Zeitpunkt der Lieferung geändert haben. Bei Vertragsabschluss mit Offenlassung der Preise wird der am Tag der Lieferung oder Fertigstellung der Lieferung geltende Preis 
verrechnet. Wir sind insbesondere berechtigt, Mehrkosten wegen einer von uns nicht verschuldeten Verzögerung bei der Klärung der technischen oder rechtlichen Voraussetzungen für die Lieferung oder infolge vom Besteller gewünschter Überstunden, Nacht- oder Sonntagsarbeit, in Rechnung zu stellen.

5.   Lieferung

  • Die Lieferfrist ist in die Auftragsbestätigung aufzunehmen. Sie beginnt mit dem spätesten der nachstehenden Zeitpunkte:
  • Datum der Auftragsbestätigung 
  • Datum der Klärung aller technischen und rechtlichen Voraussetzungen durch den Auftraggeber
  • Datum, an dem wir die vor Ausführung von Arbeiten bedungene Anzahlung erhalten, oder an dem ein zu erstellendes Akkreditiv eröffnet wurde

In Fällen höherer Gewalt oder dem Unbrauchbarwerden eines großen oder wichtigen Arbeitsstückes bei uns oder einem unserer Lieferanten sind wir berechtigt, die Lieferfrist angemessen zu verlängern, ohne in Verzug zu geraten und die Preise anzupassen. 

6.   Erfüllung und Gefahrenübergang

Nutzung und Gefahr gehen auf den Auftraggeber über, wenn der Liefergegenstand unser Werk oder unser Lager verlässt. Sämtliche nicht in der Auftragsbestätigung uns vorbehaltenen, für die Erfüllung des Vertrages notwendigen zusätzlichen 

Leistungen sind vom Auftraggeber auf eigene Kosten zu erbringen. Uns übergebene Manuskripte, Originale, Druckstöcke, Papiere, Filme und sonstige Waren lagern bei uns ausschließlich auf Gefahr des Auftraggebers. Die Versicherung dieser Güter gegen welche Gefahr auch immer, ist ausschließlich Sache des Auftraggebers. Wir sind von jeder Haftung für Beschädigung oder Verlust dieser Gegenstände, aus welchem Grunde immer, befreit, es sei denn, wir hätten die Beschädigung oder den Verlust grob fahrlässig verschuldet.

7.   Zahlung

Sofern keine besonderen Zahlungsbedingungen schriftlich vereinbart wurden, ist die Fakturensumme (Nettopreis zuzüglich 
Mehrwertsteuer) binnen 30 Tagen ab Rechnungsdatum zur Zahlung fällig. Zahlungen sind durch Bankeinzug (Abbuchung) oder fristgerecht ohne jeden Abzug frei unserer Zahlungsstelle, in der in der Rechnung angegebenen Währung, zu leisten. Als Zahlungseingang gilt der Tag des Einlangens bei uns oder unserer Zahlungsstelle. Der Auftraggeber ist nicht berechtigt, Zahlungen wegen Gewährleistungsansprüchen oder anderen Ansprüchen, welcher Art auch immer, zurückzuhalten oder mit Gegenforderungen aufzurechnen. Ist der Auftraggeber mit seiner Zahlung oder sonstigen Leistungen in Verzug, so können wir:
 

  • die Erfüllung unserer Verpflichtungen bis zur Bewirkung der rückständigen Zahlungen oder sonstigen Leistungen aufschieben
  • eine angemessene Verlängerung der Lieferfrist in Anspruch nehmen
  • den gesamten, noch offenen Kaufpreis fällig stellen (Terminverlust) 
  • eine Mahngebühr in Höhe von 40 Euro, sowie ab Fälligkeit Verzugszinsen von 3 % über dem jeweiligen Basiszinssatz verrechnen
  • bei Nichteinhaltung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurücktreten

Bis zur vollständigen Tilgung aller unserer Forderungen aus allen gegenseitigen Rechtsgeschäften mit dem Auftraggeber, bleibt die Ware unser Eigentum. Der Auftraggeber hat den Kennzeichnungspflichten und sonstiger Formvorschriften zur Wahrung des Eigentumsvorbehaltes nachzukommen. Bei Pfändung oder sonstiger Inanspruchnahme ist der Auftraggeber gehalten, auf unser Eigentum hinzuweisen und uns unverzüglich zu verständigen.

8.   Gewährleistung und Haftung

Bei ordnungsgemäß erhobener und berechtigter Mängelrüge, werden wir unter angemessener Berücksichtigung der Interessen des Auftraggebers Gewähr durch Verbesserung, Gewährung eines Preisnachlasses oder Ersatzlieferung (Umtausch) vornehmen oder die Ware gegen Erstattung des Kaufpreises zurücknehmen. Andere wie immer geartete Ansprüche gegen uns, insbesondere solche auf Ersatz eines direkten Schadens oder Folgeschadens sind ausdrücklich ausgeschlossen.

9.   Schadenersatz

Unsere Haftung bleibt in allen Fällen auf jene Schäden beschränkt, die am Gegenstand unserer Leistung entstanden sind. Jeder darüber hinausgehende Schadenersatz, insbesondere für Mangelfolgeschäden ist ausgeschlossen, sofern uns nicht grobe Fahrlässigkeit vorzuwerfen ist.

10.   Verzugsfolgen und Rücktritt

Sofern wir durch grobes Verschulden trotz Nachfristsetzung in Lieferverzug geraten sollten, kann der Auftraggeber vom Vertrag
zurücktreten. Wir sind berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten:
 

  • wenn die Ausführung der Lieferung der Beginn oder die Fortsetzung der Leistung aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, unmöglich oder trotz Nachfristsetzung weiter verzögert wird
  • wenn sich der Auftraggeber bei Bedenken über seine Bonität weigert, auf unser Verlangen Vorauszahlungen zu leisten oder vor Lieferung eine taugliche Sicherheit zu erbringen
  • wenn die Verlängerung der Lieferfrist wegen der genannten Umstände insgesamt mehr als die Hälfte der Lieferfrist, mindestens jedoch 6 Monate beträgt

Falls über das Vermögen unseres Auftraggebers ein gerichtliches Insolvenzverfahren eingeleitet oder ein Konkursantrag mangels 
kostendeckenden Vermögens abgewiesen wird, können wir ohne Setzung einer Nachfrist vom Vertrag zurücktreten. Unbeschadet unserer Schadensersatzansprüche haben wir im Falle des Rücktritts Anspruch auf Bezahlung der bereits erbrachten Lieferungen oder Leistungen, sowie der im Hinblick auf den Vertrag erbrachten Vorbereitungshandlungen, auch wenn der Vertrag hierdurch nur teilweise erfüllt wurde. Auch wenn keine Lieferung erfolgt ist, haben wir diesfalls Anspruch auf Ersatz der Kosten, die zu ihrer Vorbereitung getätigt wurden.

11.   Namen- und Markenaufdruck

Wir sind zum Aufdruck eines Firmen- oder Markennamens auf die zur Ausführung gelangenden Produkte auch ohne ausdrückliche Bewilligung des Auftraggebers berechtigt.

12.   Urheberrechte

Wir behalten uns sämtliche Rechte an den von uns verwendeten Entwürfen, Angeboten, Projekten und den zugehörigen Beschreibungen vor. Diese Unterlagen dürfen, auch wenn sie nicht von uns stammen, vom  Auftraggeber nicht in einer über den Vertragsinhalt hinausgehenden Weise genutzt werden. Sie dürfen insbesondere nicht vervielfältigt oder Dritten zugänglich gemacht werden. Sie sind uns über unser Verlangen sofort zurückzustellen. Der Auftraggeber ist verpflichtet, uns gegenüber allen Ansprüchen, die von Dritten aus Verletzungen von Urheberrechten, Leistungsschutzrechten, sonstigen gewerblichen Schutzrechten oder Persönlichkeitsrechten erhoben werden, schad- und klaglos zu halten. Wir verpflichten uns, in einem gegen uns angestrengten Rechtsstreit dem Auftraggeber den Streit zu verkünden. Tritt der Auftraggeber dem Verfahren nicht als Streitgenosse auf unserer Seite bei, sind wir berechtigt, den Klagsanspruch anzuerkennen.

13.   Gerichtsstand

Bei Streitigkeiten zwischen Auftraggeber und Auftragnehmer gilt vereinbart, dass diese auf Basis des österreichischen Rechts am jeweils zuständigen Landesgericht St. Pölten verhandelt werden.